Sitzung des Rates der Gemeinde Wietze

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö4Bericht des Bürgermeisters aus Verbänden, Unternehmen und Einrichtungen mit kommunaler Beteiligung
• Ö5Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö6Vertrag über die Trägerschaft und die Gewährung eines Zuschusses zur allgemeinen Vereinsförderung für das Deutsche Erdölmuseum Wietze
• Ö7Bericht zum Zielkatalog 2018
• Ö8Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019, Finanzplan und Investitionsprogramm für den Zeitraum 2019-2022
• Ö9Antrag der SPD-Fraktion hier: Resolution "Unsere Aller für alle offen halten - vernünftigen Naturschutz gewährleisten, Zugang und Nutzung sicherstellen"
• Ö108. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilplan 5 Jeversen hier: Beschlussfassung über die Behandlung der im förmlichen Verfahren abgegebenen Stellungnahmen und Fassung des Feststellungsbeschlusses
• Ö11Aufstellung des Bebauungsplanes Jeversen Nr. 8 "WABCO-Testbahn Erweiterung" mit Aufhebung des Bebauungsplanes Jeversen Nr. 7 "WABCO Testbahn" hier: Beschlussfassung über die Behandlung der im förmlichen Verfahren abgegebenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses
• Ö12Bebauungsplan Wietze Nr. 30 "An der Bundesstraße Mitte" hier: Beschlussfassung über die Behandlung der im förmlichen Verfahren abgegebenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses
• Ö13Erstmalige Aufstellung eines Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wietze gemäß § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Umsetzung der dritten Stufe der EU-Umgebungslärmrichtlinie
• Ö141. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Wietze
• Ö15Festlegung des Wahltermines für eine mögliche Stichwahl für die Direktwahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Gemeinde Wietze
• Ö16Bericht des Bürgermeisters über den Stand der laufenden Baumaßnahmen
• Ö17Mitteilungen
• Ö17.1Beschwerde nach § 34 NKomVG
• Ö17.2Ortsschild Hornbostel
• Ö17.3Besetzung der ausgeschriebenen IT-Stelle
• Ö17.4Stellenausschreibungen
• Ö18Anfragen
• Ö18.1Ansiedlungen im Gewerbegebiet