5. Sitzung des Rates der Gemeinde Wietze

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2012
• Ö4Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö5Bericht des Bürgermeisters aus Verbänden, Unternehmen und Einrichtungen mit kommunaler Beteiligung
• Ö6Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö7Baumbepflanzung im Seitenraum in der Straße "Oselohfeld"
• Ö8Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Wietze
• Ö9Aufstellung des Bebauungsplanes "Ortskern Jeversen" hier: Abwägung der im förmlichen Verfahren eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses
• Ö101. Änderung des Bebauungsplanes "Wochenendhausgebiet Alter Kirchweg" im Ortsteil Jeversen hier: Abwägung der aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen und Beschluss über die Durchführung des förmlichen Verfahrens
• Ö11Aufstellung des Bebauungsplanes "Ortskern Hornbostel" hier: Abwägung der im förmlichen Verfahren eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses
• Ö12Aufstellung eines Bebauungsplanes und Änderung des Flächennutzungsplanes zur Erweiterung des Freigeländes des Alten- und Pflegeheimes Bode "Kasino im Park"
• Ö13Erweiterung der Straßenbeleuchtung im "Schleusenweg"
• Ö14Ausbau der Ortsdurchfahrt Wietze / Wieckenberg im Zuge der Kreisstraße 5
• Ö15Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wietze für die Dauer von 5 Jahren
• Ö16Umbenennung von Gemeindestraßen hier: Kieferneck (OT Hornbostel) bzw. Kiefernweg (OT Wietze)
• Ö17Antrag der B´90/Die Grünen-Fraktion hier: Abschaffung der Brenntage
• Ö18Antrag der B´90/Die Grünen-Fraktion - Einbringung hier: Angleichung der Vorfahrtregelung in der Schachtstraße
• Ö19Mitteilungen
• Ö19.1Planungsstand zur Sanierung des 2. Bauabschnitts der B 214
• Ö19.2Maßnahmen zur Sicherstellung der Oberflächenentwässerung an der Schwarmstedter Straße (B 214)
• Ö19.3Markierung/Hervorhebung der Querungshilfen auf der B 214, OD Wietze
• Ö19.4Klage gegen die Genehmigung des Geflügelschlachthofes
• Ö20Anfragen
• Ö20.1Kanaldeckel auf der B 214
• Ö20.2Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf dem Helene-Segelke-Platz
• Ö20.3Geschwindigkeitsbegrenzung an der B 214 in Jeversen
• Ö20.4Markierung/Hervorhebung der Querungshilfen auf der B 214, OD Wietze
• Ö20.5Durchführung von Anliegerversammlungen