Sitzung des Rates der Gemeinde Wietze

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö4Bericht des Bürgermeisters aus Verbänden, Unternehmen und Einrichtungen mit kommunaler Beteiligung
• Ö5Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö5.1Höhe der Kreisumlagezahlungen
• Ö63. Änderung des Bebauungsplanes Wietze Nr. 17 "Gewerbegebiet Industriestraße" hier: Abwägung der aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss über die Durchführung des förmlichen Verfahrens
• Ö7Erlass einer Sondersatzung zur Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Wietze, Bebauungsplan "Gewerbegebiet Industriestraße", Erschließungsanlage "Im Gewerbegebiet"
• Ö87. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kindertagesstätten der Gemeinde Wietze
• Ö9Bewilligung einer außerplanmäßigen Aufwendung hier: Beschaffung von Leihgeräten für die Lehrkräfte der Grundschule im Rahmen des Zusatzes der Verwaltungsvereinbarung des Digitalpakts
• Ö10Antrag der SPD-Fraktion - Einbringung hier: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
• Ö11Allgemeine Vertretung des Bürgermeisters
• Ö12Bericht des Bürgermeisters über den Stand der laufenden Baumaßnahmen
• Ö13Mitteilungen
• Ö13.1Schadenersatzklagen gegen die Gemeinde Wietze
• Ö13.2Umbau der B 214 in der OD Wietze, 2. BA
• Ö13.3Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
• Ö14Anfragen
• Ö14.1Corona-Maßnahmen in der Grundschule Wietze
• Ö14.2Gewichtsbeschränkung der Schafbrücke