Sitzung des Rates der Gemeinde Wietze

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö4Bericht des Bürgermeisters aus Verbänden, Unternehmen und Einrichtungen mit kommunaler Beteiligung
• Ö5Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö6Einsetzung des Hauptfeuerwehrmannes René Vollmershausen als stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wieckenberg und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
• Ö7Bebauungsplan Wietze Nr. 34 "An der Steinförder Straße" hier: Einleitung des Verfahrens zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger der öffentlichen Belange (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)
• Ö8Bebauungsplan Wietze Nr. 17 "Gewerbegebiet Industriestraße", 3. Änderung hier: Genehmigung des Planentwurfes und Beschluss über die Durchführung des förmlichen Verfahrens
• Ö9Einführung eines kommunalen Energiemanagements
• Ö10Kriterienkatalog für Freiflächen-PV-Anlagen in der Gemeinde Wietze
• Ö11Erstellung eines "Integrierten städtischen Entwicklungs- und Wachstumskonzeptes (ISEK) hier: Abschnittsbildung des Sanierungsgebietes
• Ö12Antrag des Vereins Deutsches Erdöl- und Erdgasmuseum Wietze e.V. auf Erhöhung des Zuschusses zur allgemeinen Vereinsförderung
• Ö131. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer der Gemeinde Wietze
• Ö14Antrag der CDU/Vondracek-Gruppe - Einbringung hier: Personalaufstockung im Ordnungsamt (Vollzugsaußendienst)
• Ö15Antrag B'90 / Die Grünen - Einbringung hier: Gestaltung der Stechinelli-Allee in Wieckenberg
• Ö16Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023, Finanzplan und Investitionsprogramm für den Zeitraum 2024 - 2026
• Ö17Bericht über die Prüfung der Gemeindekasse durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Celle
• Ö18Einführung eines Tax Compliance Management-Systems
• Ö198. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Wietze
• Ö203. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung zur Festsetzung der Nutzungsentschädigung für das Dorfhaus Wieckenberg der Gemeinde Wietze im Ortsteil Wieckenberg
• Ö212. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festsetzung der Nutzungsentschädigung für das Hirtenhaus der Gemeinde Wietze im Ortsteil Jeversen
• Ö225. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festsetzung der Nutzungsentschädigung für das Dorfgemeinschaftshaus der Gemeinde Wietze im Ortsteil Hornbostel
• Ö231. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für den Bürgersaal "Neue Mitte" der Gemeinde Wietze
• Ö241. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wietze über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
• Ö251. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für das Familienzentrum "WIECKIE" der Gemeinde Wietze
• Ö26Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung hier: Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Caritas für die Ganztagsbetreuung, den Heilpädagogischen Fachdienst und die Hortbetreuung
• Ö27Bericht des Bürgermeisters über den Stand der laufenden Baumaßnahmen
• Ö28Mitteilungen
• Ö28.1Bebauungsplan Wieckenberg Nr. 10 "Erweiterung Tiefes Tal"
• Ö28.2Einspruch gegen den Umsatzsteuerbescheid des Finanzamtes Celle für das Jahr 2018 wegen der Beurteilung des Bäderbetriebes als Betrieb gewerblicher Art
• Ö28.3Erstellung eines Wohnraumversorgungskonzepts
• Ö29Anfragen