20. Sitzung des Rates der Gemeinde Wietze

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö4Bericht des Bürgermeisters aus Verbänden, Unternehmen und Einrichtungen mit kommunaler Beteiligung
• Ö5Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö5.1Verkehrszählung in Jeversen
• Ö66. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilplan 3 Hornbostel hier: Abwägung der aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen und Beschluss über die Durchführungdes förmlichen Verfahrens
• Ö7Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. H-12 "Kasinoweg" hier: Abwägung der aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss über die Durchführung des förmlichen Verfahrens
• Ö81. Änderung des Bebauungsplanes Hornbostel Nr. 9 "Ortskern Hornbostel" sowie öffentliche Auslegung der Entwürfe des Bebauungsplanes
• Ö95. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilplan 5 Jeversen, im Bereich der WABCO-Testbahn hier: Beschlussfassung über die Behandlung der im förmlichen Verfahren abgegebenen Stellungnahmen und Fassung des Feststellungsbeschlusses
• Ö10Aufstellung des Bebauungsplanes Jeversen Nr. 7 "WABCO-Testbahn" hier: Beschlussfassung über die Behandlung der im förmlichen Verfahren abgegebenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses
• Ö11Aufstellung des Bebauungsplanes W - 26 "Sondergebiet Trannberg Süd" hier: Genehmigung des Planentwurfes und Durchführung der Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• Ö127. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilplan 2 Wietze hier: Aufstellungsbeschluss
• Ö13Aufstellung eines Bebauungsplanes Wietze Nr. 28 "Trannberg-Mitte" hier: Aufstellungsbeschluss
• Ö14Resolution zur geplanten SuedLink-Stromtrasse durch das Gebiet der Gemeinden Wietze und Winsen (Aller)
• Ö151. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Wietze
• Ö161. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Gemeinde Wietze (Straßenreinigungsverordnung)
• Ö172. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wietze
• Ö18Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015, Finanzplan und Investitionsprogramm für den Zeitraum 2015- 2018 sowie Haushaltssicherungskonzept
• Ö19Anwendung der Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung (Kfz-Richtlinie)
• Ö20Antrag der B´90/Die Grünen-Fraktion - Einbringung hier: Erlass einer Satzung zur Einrichtung von "geschützten Landschaftsteilen" für das Gebiet der Gemeinde Wietze und zur "einstweiligen Sicherstellung" zu schützender Landschaftsbestandteile
• Ö21Mitteilungen
• Ö21.1Genehmigung der Nachtragshaushaltssatzung
• Ö21.2Überplanmäßige Ausgaben
• Ö21.3Überschreitung des Höchstbetrages der Liquiditätskredite
• Ö21.4Einrichtung eines Trauzimmers im Stechinelli Carré in Wieckenberg
• Ö21.5Antrag auf Bundesfachplanung für das Netzausbauprojekt "SuedLink"
• Ö21.6Waldrechtlicher Ersatz für die bauliche Erweiterung der Rastanlage "Up´n Bummelskampe" an der A 7
• Ö21.7Entwicklung der Leserzahlen in der Gemeindebücherei
• Ö21.8Spendenaufruf der Fraktion WuW für Yezidische Flüchtlinge im Irak und Syrien
• Ö22Anfragen