29. Sitzung des Rates der Gemeinde Wietze

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.10.2010
• Ö4Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö5Bericht des Bürgermeisters aus Verbänden, Unternehmen und Einrichtungen mit kommunaler Beteiligung
• Ö6Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö7Aufstellung des Bebauungsplanes "Ortskern Jeversen" hier: Genehmigung des Bebauungsplan-Entwurfes mit Entwurfsbegründung und Durchführung der Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
• Ö8Vertrag über die Trägerschaft und die Beteiligung der Gemeinde an den Bewirtschaftungskosten für das Deutsche Erdölmuseum Wietze
• Ö9Aufwandsentschädigung für die Gleichstellungsbeauftragte
• Ö102. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Wietze
• Ö11Antrag des Ratsmitgliedes Jürgen Verhovec hier: Ausbau der Zufahrt Waldfriedhof (Winsener Kirchweg) bis zum Anschluss Kapelle Waldfriedhof
• Ö12Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Stellenplan für das Haushaltsjahr 2011, Finanzplan und Investitionsprogramm für den Zeitraum 2010 - 2014 sowie Haushaltssicherungskonzept
• Ö13Verkauf/Abtretung der Geschäftsanteile an der Tourismus Region Celle GmbH (TRC)
• Ö144. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festsetzung der Nutzungsentschädigung für das Dorfgemeinschaftshaus der Gemeinde Wietze im Ortsteil Hornbostel
• Ö15Regionale Vereinbarung für die gemeinsame Erziehung von Kindern mit und ohne Beeinträchtigung im Elementarbereich der Gemeinde Wietze
• Ö16Aufstellung eines Bebauungsplanes südlich der Straße "Tunwische" im Ortsteil Wieckenberg hier: Einleitungsbeschluss
• Ö17Verkauf einer Teilfläche der Straße "Am Moorberg" im Ortsteil Hornbostel
• Ö18Benennung der Vertreter der Beigeordneten für den Verwaltungsausschuss
• Ö19Berufung eines Gemeindewahlleiters und eines stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahl am 11.09.2011
• Ö20Mitteilungen
• Ö20.1Einstweiliges Rechtsschutzverfahren in Sachen Windenergieanlagen
• Ö20.2Sanierung der Kreisstraße 5
• Ö20.3Klageverfahren in Sachen Bürgerbegehren
• Ö20.4Integrationsprojekt "Stärkung der Erziehungskompetenz"
• Ö20.5Ehrung von Bürgern im Rahmen der Sportlerehrung
• Ö20.6Haushaltsmittel für den Winterdienst
• Ö20.7Urlaub des Bürgermeisters
• Ö20.8Sachbeschädigung an der B 214 Einmündung "Schmiedestraße"
• Ö20.9Abgemeldeter Pkw im Wochenendgebiet "Alter Kirchweg"
• Ö21Anfragen
• Ö21.1Defekte Nachtabschaltung in der "Winsener Straße"
• Ö21.2Müllentsorgung vor dem Rathaus
• Ö21.3Defekte Straßenbeleuchtung im Bereich "Pizza 2000"