Sitzung des Rates der Gemeinde Wietze

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö4Bericht des Bürgermeisters aus Verbänden, Unternehmen und Einrichtungen mit kommunaler Beteiligung
• Ö5Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö5.1Errichtung von Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden
• Ö5.2Verkehrssituation in der August-Höfener-Straße
• Ö610. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilplan 4 Wieckenberg hier: Abwägung der aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss über die Durchführung des förmlichen Verfahrens
• Ö7Bebauungsplan Wieckenberg Nr. 10 "Erweiterung Tiefes Tal" hier: Abwägung der aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen und Beschluss über die Durchführung des förmlichen Verfahrens
• Ö84. Änderung des Bebauungsplanes W-17 "Gewerbegebiet Industriestraße" hier: Beschlussfassung über die Behandlung der aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB abgegebenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses
• Ö9Bebauungsplan Wietze Nr. W-37 "Gewerbegebiet Industriestraße Süd" mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Wietze Nr. W-17 "Gewerbegebiet Industriestraße" hier: Abwägung der aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss über die Durchführung des förmlichen Verfahrens
• Ö109. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilplan 2 Wietze hier: Beschlussfassung über die Behandlung der im förmlichen Verfahren abgegebenen Stellungnahmen und Fassung des Feststellungsbeschlusses
• Ö11Bebauungsplan Wietze Nr. W-31 "Trannberg Mitte/West" mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Wietze Nr. W-28 "Trannberg Mitte" hier: Beschlussfassung über die Behandlung der im förmlichen Verfahren abgegebenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses
• Ö12Bebauungsplan Hornbostel Nr. 9 "Ortskern Hornbostel", 2. Änderung hier: Aufstellungsbeschluss sowie Genehmigung des Planentwurfes und öffentliche Auslegung
• Ö13Aufstellung eines Bebauungsplanes für Flächen nördlich des "Kurfürstendamm" hier: Aufstellungsbeschluss
• Ö1413. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilplan 4 Wieckenberg und Aufstellung eines Bebauungsplanes Wieckenberg Nr. 12 "Solarpark Wieckenberg" hier: Aufstellungsbeschluss
• Ö1514. Änderung des Flächennutzungsplans,Teilplan 5 Jeversen und Aufstellung eines Bebauungsplans Jeversen Nr. 15 "Solarpark Jeversen" hier: Aufstellungsbeschluss
• Ö16Errichtung von Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden hier: Kita Vier-Farben-Land, Kita Kükennest und Feuerwehrgerätehaus Jeversen
• Ö17Nachnutzung des alten Rathauses
• Ö18Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Ergebnisverwendung sowie Entlastung des Bürgermeisters
• Ö19Bericht über die Prüfung der Gemeindekasse durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Celle
• Ö20Schaffung von alternativen Anreizsystemen zur Steigerung der Attraktivität als Arbeitgeber
• Ö21Gewährung von Erschwerniszuschlägen gem. § 19 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD)
• Ö221. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan mit Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024
• Ö23Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Wietze
• Ö24Bericht des Bürgermeisters über den Stand der laufenden Baumaßnahmen
• Ö25Mitteilungen
• Ö25.1Gemeindeübergreifende Wärmeplanung im Konvoi in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Celle
• Ö25.2Projekt "Grüne Mitte"
• Ö25.3Ergebnis des Zensus 2022
• Ö26Anfragen
• Ö26.1Sanierung der B 214 in der OD Jeversen hier: innerörtliche Verkehrsführung