Sitzung des Rates der Gemeinde Wietze

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö4Bericht des Bürgermeisters aus Verbänden, Unternehmen und Einrichtungen mit kommunaler Beteiligung
• Ö5Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö5.1Straßenausbaubeiträge
• Ö61. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach den §§ 6 und 6b des Nds. Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Wietze (Straßenausbaubeitragssatzung)
• Ö7Bebauungsplan Wietze Nr. 29 "Im Stillen Winkel" hier: Abschluss eines neuen Bauleitplan- und Erschließungsvertrages
• Ö8Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe hier: Kosten für die Sanierung des Bohrturms (Turm 70) auf dem Gelände des Dt. Erdölmuseums
• Ö9Berufung eines Gemeindewahlleiters und eines stellv. Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahl 2021
• Ö10Bericht des Bürgermeisters über den Stand der laufenden Baumaßnahmen
• Ö11Mitteilungen
• Ö11.1EU-Fördermittel für WiFi4EU - kostenloses WLAN für alle
• Ö11.21. Änderung des Bebauungsplanes Wietze Nr. 21 "Schulstraße"
• Ö11.3Sanierung des 2. Bauabschnitts der B 214, OD Wietze
• Ö12Anfragen
• Ö12.1Nachnutzung des alten Rathauses
• Ö12.2Rechtswidrige Veranlagung von Straßenausbaubeiträgen
• Ö12.3Nachnutzung des ehemaligen Jawoll-Marktes
• Ö12.4Durchführung von Sitzungen der Fachausschüsse