Sitzung des Infrastrukturausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö3.1Planfeststellungsverfahren zur Sanierung der Entwässerung der B 214 in der OD Jeversen
• Ö48. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilplan 5 Jeversen hier: Beschlussfassung über die Behandlung der im förmlichen Verfahren abgegebenen Stellungnahmen und Fassung des Feststellungsbeschlusses
• Ö5Aufstellung des Bebauungsplanes Jeversen Nr. 8 "WABCO-Testbahn Erweiterung" mit Aufhebung des Bebauungsplanes Jeversen Nr. 7 "WABCO Testbahn" hier: Beschlussfassung über die Behandlung der im förmlichen Verfahren abgegebenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses
• Ö6Antrag der SPD-Fraktion hier: Resolution "Unsere Aller für alle offen halten - vernünftigen Naturschutz gewährleisten, Zugang und Nutzung sicherstellen"
• Ö7Erstmalige Aufstellung eines Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wietze gemäß § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Umsetzung der dritten Stufe der EU-Umgebungslärmrichtlinie
• Ö8Bebauungsplan Wietze Nr. 30 "An der Bundesstraße Mitte" hier: Beschlussfassung über die Behandlung der im förmlichen Verfahren abgegebenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses
• Ö91. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Wietze
• Ö10Mitteilungen
• Ö10.1Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B 214
• Ö10.2Neubau des Feuerwehrhauses in Jeversen
• Ö10.31. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern Jeversen"
• Ö10.41. Änderung des Bebauungsplanes "Darre-Erweiterung Rahte"
• Ö10.5Errichtung einer neuen Kindertagesstätte am "Gochermannsweg"
• Ö10.6Erstmalige Herstellung der Gemeindestraße "Tannenpark" im Wochenendgebiet "Wacholderpark"
• Ö10.7Sanierung der "Schulstraße"
• Ö10.8Durchführung der Straßenunterhaltung
• Ö11Anfragen
• Ö11.1Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich von Kindertagesstätten, Schulen und Altenheimen
• Ö11.2LEADER-Projekt "Instandsetzung und Inwertsetzung der Landmarke "Turm 70" im Deutschen Erdölmuseum Wietze"
• Ö11.3Zustand der Seitenräume im Bruchweg