Sitzung des Rates der Gemeinde Wietze

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö4Bericht des Bürgermeisters aus Verbänden, Unternehmen und Einrichtungen mit kommunaler Beteiligung
• Ö5Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö5.1Unterbringung von Flüchtlingen
• Ö5.2Nachfrage zur Kalkulation des Mittagessens
• Ö5.3Umgang mit den derzeitigen Jahreskarten vom Schwimmbad
• Ö5.4Stand des Bauprojektes Wasserrad in Hornbostel
• Ö6Entwurfsplanung und Kostenschätzung der Anbauten Kita Kükennest und 4-Farben-Land hier: Wärmepumpenanlage für den Anbau der Kita 4-Farben-Land
• Ö7Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung hier: Umstellung des Dokumentmanagementsystems ccdms auf ccecm
• Ö8Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung hier: Kosten für den Einbau einer neuen Küche in der Kita Villa Fliegenpilz
• Ö9Antrag des Schützenvereins Jeversen e.V. hier: Zuschuss zur Beschaffung eines Schießsportkompressors und Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung
• Ö10Einrichtung eines Wertstoffhofes in der Gemeinde Wietze
• Ö11Änderung der Budgetvereinbarung mit der Freiwilligen Feuerwehr Wietze
• Ö12Haushaltsplan für die evangelische Kindertagesstätte für das Haushaltsjahr 2024
• Ö13Anpassung der Gebühren für das Mittagessen und die Hortbetreuung in der Grundschule
• Ö14Erweiterung der Schulmensa
• Ö15Errichtung von Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden hier: Kita Vier-Farben-Land, Kita Kükennest und Feuerwehrgerätehaus Jeversen
• Ö16Erlass einer Benutzungssatzung für das Hallen- und Freibad Wietze
• Ö17Erlass einer Gebührensatzung für das Hallen- und Freibad Wietze
• Ö18Zukünftige Finanzierung des Straßenausbaus
• Ö19Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024, Finanzplan und Investitionsprogramm für den Zeitraum 2025 - 2027
• Ö204. Änderung des Bebauungsplanes W-17 "Gewerbegebiet Industriestraße" hier: Aufstellungsbeschluss sowie öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes mit Begründung
• Ö2110. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilplan 4 Wieckenberg hier: Aufstellungsbeschluss sowie Genehmigung des Planentwurfes und Durchführung des Verfahrens der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• Ö22Bebauungsplan Wieckenberg Nr. 10 "Erweiterung Tiefes Tal" hier: Genehmigung des Planentwurfes und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• Ö2311. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilplan 2 Wietze hier: Aufstellungsbeschluss sowie Genehmigung des Planentwurfes und Durchführung des Verfahrens der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• Ö24Bebauungsplan Wietze Nr. 34 "An der Steinförder Straße" hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses, Genehmigung des neuen Planentwurfes sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• Ö25Bericht des Bürgermeisters über den Stand der laufenden Baumaßnahmen
• Ö26Mitteilungen
• Ö26.1Auswirkungen des Urteils des BVerfG zum Klima- und Transformationsfond
• Ö26.2Lichterfahrt für den Frieden
• Ö26.3Finanzielle Beteiligung an Windenergieanlagen
• Ö26.4Änderung der Nds. Bauordnung
• Ö26.5Wasserrechtsantrag der Enercity für das Fuhrberger Feld
• Ö27Anfragen
• Ö27.1Nutzung von Erdwärme aus dem Kalischacht in Steinförde
• Ö27.2Ansiedlung von Freiflächenphotovoltaik in Jeversen
• Ö27.3Änderung der Nds. Bauordnung