Sitzung des Rates der Gemeinde Wietze

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö4Bericht des Bürgermeisters aus Verbänden, Unternehmen und Einrichtungen mit kommunaler Beteiligung
• Ö5Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö5.1Fahrbahnmarkierungen auf der B 214, OD Wietze
• Ö5.2Bearbeitung von Mängelmeldungen
• Ö5.3Benutzung des Gehweges an der B 214 durch Radfahrer
• Ö5.4Bebauungsplan Wietze Nr. 34 "An der Steinförder Straße"
• Ö5.5Errichtung einer Forschungswasserkraftanlage am Allerwehr
• Ö6Jahresbericht der Gemeindebücherei für das Jahr 2022
• Ö7Bebauungsplan Wietze Nr. 34 "An der Steinförder Straße" hier: Beschlussfassung über die Behandlung der aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b BauGB abgegebenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses
• Ö8Bebauungsplan Wietze Nr. 17 "Gewerbegebiet Industriestraße", 3. Änderung hier: Beschlussfassung über die Behandlung der im förmlichen Verfahren abgegebenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses
• Ö9Aufstellung des Bebauungsplanes Wietze Nr. 37 "Gewerbegebiet Industriestraße Süd" mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Wietze Nr. 17 "Gewerbegebiet Industriestraße" hier: Aufstellungsbeschluss
• Ö10Festlegung von Potentialflächen zur räumlichen Steuerung der Freiflächenphotovoltaik
• Ö11Entwurfsplanung und Kostenschätzung der Anbauten Kita Kükennest und 4-Farben-Land
• Ö12Einführung von integrativen Betreuungsplätzen und Erweiterung des Stellenplans der kommunalen Kindertagesstätten
• Ö13Neugestaltung der Küchen in den Kitas Kükennest und Villa Fliegenpilz
• Ö14Antrag der CDU/Vondracek-Gruppe hier: Gründung eines Seniorenbeitrates
• Ö15Einführung von Zinssicherungsinstrumenten
• Ö16Bericht über die Prüfung der Gemeindekasse durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Celle
• Ö17Zukünftige Betriebsführung des Hallen- und Freibades Wietze
• Ö181. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan mit Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023
• Ö19Antrag der Fraktion B'90 / Die Grünen - Einbringung hier: Fortschreibung des Gemeindeentwicklungsplanes
• Ö20Sporthalle Wietze - Sanierung / Ersatzneubau hier: Interessenbekundung für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)" 2023 des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen.
• Ö21Umbildung von Fachausschüssen hier: Benennung von nicht stimmberechtigten Mitgliedern
• Ö22Bericht des Bürgermeisters über den Stand der laufenden Baumaßnahmen
• Ö23Mitteilungen
• Ö23.1Aufnahme eines Festkredits
• Ö23.2Aufnahme eines Liquiditätskredits
• Ö23.3Interkommunale Wärmeplanung
• Ö23.4Krankheitsbedingte Abwesenheit des Bürgermeisters
• Ö24Anfragen
• Ö24.1Tätigkeit der Gleichstellungsbeauftragten