Sitzung des Rates der Gemeinde Wietze

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö4Bericht des Bürgermeisters aus Verbänden, Unternehmen und Einrichtungen mit kommunaler Beteiligung
• Ö5Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö6Antrag der CDU/Vondracek-Gruppe hier: Schaffung von Sitzbänken im öffentlichen Raum
• Ö7Konzept für den Ausbau der Bushaltestellen in der Gemeinde Wietze
• Ö83. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Industriestraße" hier: Genehmigung des Planentwurfes und Durchführung der Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• Ö9Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes Wietze Nr. 33 "Breiter Sand III" hier: Antrag der Villmann Holding GmbH & Co. KG
• Ö10Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Ergebnisverwendung sowie Entlastung des Bürgermeisters
• Ö11Feststellung des Jahresabschlusses 2017, Ergebnisverwendung sowie Entlastung des Bürgermeisters
• Ö123. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wietze
• Ö13Widmung der Gemeindestraße "Reihernweg"
• Ö14Erlass einer Sondersatzung zur Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Wietze, Bebauungsplan "Gewerbegebiet Industriestraße", Erschließungsanlage "Reihernweg"
• Ö15Widmung der Gemeindestraße "Vor den Teerkuhlen"
• Ö16Erlass einer Sondersatzung zur Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Wietze, Bebauungsplan "Gewerbegebiet Industriestraße", Erschließungsanlage "Vor den Teerkuhlen"
• Ö17Abrechnung der im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Industriestraße" gelegenen Erschließungsstraße "Vor den Teerkuhlen" im Wege der Abschnittsbildung
• Ö18Widmung der Gemeindestraße "Im Gewerbegebiet"
• Ö19Erlass einer Sondersatzung zur Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Wietze, Bebauungsplan "Gewerbegebiet Industriestraße", Erschließungsanlage "Im Gewerbegebiet"
• Ö20Abrechnung der im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Industriestraße" gelegenen Erschließungsstraße "Im Gewerbegebiet" im Wege der Abschnittsbildung
• Ö21Bericht über die überörtliche Kommunalprüfung hier: Integration von Flüchtlingen - Maßnahmen - Wirkungen - Aufwendungen
• Ö22Antrag der Fraktion B'90 / Die Grünen - Einbringung hier: Prüfung von Refinanzierungsmöglichkeiten zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung
• Ö23Bericht des Bürgermeisters über den Stand der laufenden Baumaßnahmen
• Ö24Mitteilungen
• Ö24.1Neugestaltung des Deutschen Erdöl- und Erdgasmuseums
• Ö24.2Schließung des Rathauses
• Ö24.3Wiederbesetzung der Stelle der Leitung des Bauhofes
• Ö24.4Straßenreparaturarbeiten
• Ö25Anfragen
• Ö25.1Nachnutzung des alten Rathausgrundstücks
• Ö25.2Verdeckte Straßenlaterne
• Ö25.3Fehlende Straßenlaterne im Bereich des Spielplatz an der "Raffineriestraße"
• Ö25.4Reaktivierung des "Trimm-dich-Pfads"